Otto Fricke - DER SPIEGEL

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Otto Fricke

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Am Ende geht es sogar ohne Nachtsitzung - Kay Nietfeld / dpa

Milliardeneinigung im Haushaltsausschuss Am Ende geht es sogar ohne Nachtsitzung

Die Ampel hat den Haushalt für 2024 unter Dach und Fach gebracht – ungewöhnlich friedvoll. Ärger gab es nur mit der Union – die sich eine Provokation erlaubte. Von Rasmus Buchsteiner

Augen zu – und durch? - Bernd Elmenthaler / IMAGO

Die Ampel und die Haushaltskrise Augen zu – und durch?

Trotz des Karlsruher Urteils hält die Ampelkoalition am Abschluss der laufenden Haushaltsberatungen fest. Im zuständigen Ausschuss warnen mehrere Gutachter. Und im Finanzministerium? Sehen sie Fragezeichen. Von Florian Gathmann, Christian Reiermann und Gerald Traufetter

Lindner geht ins Risiko - Kay Nietfeld / dpa

FDP und Haushaltskrise Lindner geht ins Risiko

Einst war die FDP gegen den Klimafonds, in der Ampel trug sie ihn trotzdem mit. Nach dem Verfassungsurteil gibt es jetzt ein veritables Problem. Doch bei einigen Liberalen herrscht Schadenfreude. Von Severin Weiland

Kartoffelschlacht zwischen Lindner und Paus - Florian Gaertner / Photothek / Getty Images

Streit übers Elterngeld Kartoffelschlacht zwischen Lindner und Paus

Die grüne Familienministerin Lisa Paus versucht, den Ärger über die geplanten Kürzungen beim Elterngeld auf den Ampelpartner FDP abzuwälzen. Die Liberalen sind empört. Wer hat recht? Die SPIEGEL-Analyse.

FDP-Politiker Fricke fordert Sparkurs ohne Tabus - Bernd von Jutrczenka / dpa

Kürzungen im Bundeshaushalt FDP-Politiker Fricke fordert Sparkurs ohne Tabus

Die Diskussion um den Bundeshaushalt nimmt allmählich Fahrt auf. FDP-Politiker Otto Fricke fordert eine Diskussion ohne Einschränkungen – auch ohne die eigenen.

Koalition einigt sich auf Haushalt für 2023 - IMAGO/Christian Spicker

Abschließende Beratungen Koalition einigt sich auf Haushalt für 2023

Der Bundesetat für das kommende Jahr steht, das ergaben die abschließenden Beratungen im Haushaltsausschuss. Auch die jahrelang ausgesetzte Schuldenbremse soll wieder erfüllt sein – wenn auch nur in formalem Sinne.

Worum geht es bei den Uber Files? - Laura Dale / dpa

Vorwürfe gegen Fahrtenvermittler Worum geht es bei den Uber Files?

Ein Datenleak setzt den Fahrdienstvermittler Uber unter Druck: Lobbykampagnen sollten demnach zwischen 2013 und 2017 prominente Politiker beeinflussen, darunter Emmanuel Macron. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Datenlecks decken schmutzige Lobbyarbeit des Fahrdienstleisters Uber auf - Lucy Nicholson / REUTERS

Analyse von 124.000 Dokumenten Datenlecks decken schmutzige Lobbyarbeit des Fahrdienstleisters Uber auf

Druck auf die Politiker und Beamte: Mit fragwürdigen Methoden soll Uber europäische Regierungen manipuliert haben. Das berichten mehrere Medien, die geheime Uber-Daten ausgewertet haben.

FDP-Haushaltsexperte Fricke kritisiert »Nehmermentalität« der Länder - Bernd von Jutrczenka / dpa

Lastenverteilung FDP-Haushaltsexperte Fricke kritisiert »Nehmermentalität« der Länder

Das Ringen um die Verteilung der Kosten für das Neun-Euro-Ticket hat in Berlin nachhaltige Verstimmung ausgelöst. Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, rügt das »Erpresserverhalten«.

Bund plant Rekordverschuldung - Filip Singer / EPA

Haushalt 2022 Bund plant Rekordverschuldung

Diesmal waren sich die Abgeordneten schnell einig. Nach kaum 15 Stunden Beratung meldet der Haushaltsausschuss des Bundestags: Der Etat steht. Die Neuverschuldung soll bei fast 140 Milliarden Euro liegen.

Der flexible Mr. Lindner - Felix Zahn/photothek.net / imago images/photothek

FDP-Chef als Finanzminister Der flexible Mr. Lindner

Kaum im Amt des Finanzministers, verschiebt Christian Lindner Milliardensummen in einen Fonds für den Klimaschutz. Noch im vergangenen Jahr war die FDP in einem ähnlichen Fall strikt dagegen. Was ist da los? Von David Böcking, Christoph Schult und Severin Weiland

Rechnungshof kritisiert Buchungskniff im Bundeshaushalt - Kay Nietfeld/ DPA

Schwarze Null Rechnungshof kritisiert Buchungskniff im Bundeshaushalt

Finanzminister Scholz will auch 2020 mit einer schwarzen Null im Haushalt abschließen. Ein strukturelles Defizit wird mit dem Rückgriff auf die Flüchtlingsrücklage ausgeglichen - was der Bundesrechnungshof kritisiert. Von Severin Weiland

Bundesministerien befristen noch immer viele Jobs - Klaus-Dietmar Gabbert/ dpa

Neueinstellungen Bundesministerien befristen noch immer viele Jobs

Union und SPD haben vereinbart, die Zahl der befristeten Arbeitsverträge einzuschränken - vor allem, wenn es dafür keinen Grund gibt. Die Bundesministerien gehen nicht unbedingt mit gutem Beispiel voran. Von Severin Weiland

Zahl der befristeten Verträge sinkt nur langsam - Michael Kappeler/ dpa

Beschäftigte beim Bund Zahl der befristeten Verträge sinkt nur langsam

In Bundesbehörden arbeiten Tausende mit sachgrundlos befristeten Verträgen. Das ergab eine Anfrage der FDP. Was auffällt: Im Koalitionsvertrag fordert der Bund Obergrenzen für private Firmen, die er selbst teilweise nicht einhält. Von Severin Weiland

"Wir hängen einfach zusammen" - ZDF/Svea Pietschmann

"Illner"-Talk zu Europas Zukunft "Wir hängen einfach zusammen"

Maybrit Illners Gäste diskutierten heiter und unbeschwert die Frage: "Macrons Traum, Merkels Albtraum - Europas Zukunft unbezahlbar?" Geredet wurde ausschließlich über französische Vorschläge - darin liegt eine Gefahr. Von Arno Frank

Annäherung zwischen FDP und Grünen Da läuft doch was

Jamaika scheiterte, auch weil FDP und Grüne einander misstrauten. Jetzt suchen beide Parteien den Kontakt. Man will sich besser kennenlernen - für den Fall der Fälle. Von Valerie Höhne und Severin Weiland

Die Kartoffel-Connection - MARCO-URBAN.DE

Schwarz-gelber Stammtisch Die Kartoffel-Connection

Ist die Sehnsucht nach Schwarz-Gelb schon wieder so groß? Politiker von Union und FDP wollen in einem neuen Gesprächskreis Gemeinsamkeiten ausloten. Ein Anruf beim Initiator Otto Fricke, Liquidator bei der Liberalen-Fraktion, der erklärt, was die Runde mit Kartoffeln zu tun hat. Von Fabian Reinbold

Deutschland spart sich das Sparen - Rainer Jensen/ picture alliance / dpa

Bundesetat 2013 Deutschland spart sich das Sparen

Deutsche Politiker verlangen von anderen Euro-Ländern gern, eisern zu sparen. Zu Hause ist man da lockerer. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen macht die Bundesregierung weiter Schulden. Der Haushaltsplan 2013 zeigt, wie sich einzelne Ministerien mehr Geld aus der Staatskasse holen wollen. Von Florian Gathmann und Severin Weiland

Finanzpolitiker warnen vor Ausgaben-Rausch - dpa

Überschuss im Staatshaushalt Finanzpolitiker warnen vor Ausgaben-Rausch

Die Wirtschaft läuft gut, die Staatseinnahmen sprudeln. Das weckt neue Begehrlichkeiten. Doch die Haushälter der Koalition warnen vor neuen teuren Projekten. Und Deutschland sollte beim Abbau der Neuverschuldung Vorbild in Europa sein. Von Severin Weiland

CSU lässt es wieder krachen - DAPD

Zoff in der Koalition CSU lässt es wieder krachen

Und täglich grüßt der Koalitionsstreit: Diesmal geht es um einen FDP-Vorstoß zum Elterngeld, dem die CSU prompt das Prädikat "Familienpolitik à la Pinochet" verpasst. Man lässt sich nichts mehr durchgehen - die beiden Partner haben sich aneinander wundgescheuert. Von Sebastian Fischer und Severin Weiland

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